Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2011 - L 7 AS 267/11 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,19167
LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2011 - L 7 AS 267/11 NZB (https://dejure.org/2011,19167)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.04.2011 - L 7 AS 267/11 NZB (https://dejure.org/2011,19167)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. April 2011 - L 7 AS 267/11 NZB (https://dejure.org/2011,19167)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,19167) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2011 - L 7 AS 267/11
    Die Voraussetzungen, unter denen nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eine Berücksichtigung als Kosten für Unterkunft erfolgen könne, lägen nicht vor (BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R).

    An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es vorliegend, da der Rechtsfrage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Gebühren für den Kabelanschluss als Betriebskosten den Kosten für Unterkunft zuzurechnen und damit vom Grundsicherungsträger zu übernehmen sind, bereits höchtrichterlich geklärt ist (BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R Rn. 15 ff.).

  • BSG, 06.02.1997 - 10 BKg 14/96

    Wert des Beschwerdegegenstandes im Berufungsverfahren, keine Umdeutung der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2011 - L 7 AS 267/11
    Der Beschwerdewert bestimmt sich nach dem Geldbetrag, den das SG einem Kläger versagt hat und der von diesem als Rechtsmittelführer weiter verfolgt wird (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig, SGG, 9. Aufl. 2008, § 144 Rdz. 14 m.w.N.; BSG, Beschluss vom 06.02.1997 - 14/10 BKg 14/96).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 19 AS 988/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Ist dies nicht der Fall, sind Kabelanschlussgebühren aus dem Regelsatz aufzubringen (vgl. z.B. Beschlüsse LSG Berlin-Brandenburg vom 12.01.2009 - L 13 B 247/08 SO PKH, LSG NRW vom 07.04.2011 - L 7 AS 267/11 NZB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht